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Kündigung des Arbeitsverhältnisses – Was nun?

Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten kommt es häufig vor, dass Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten.

Für sie stellt sich dann die Frage, ob die Kündigung rechtswirksam ist, ob die richtigen Fristen eingehalten wurden und in welchen Fällen eine Klage beim Arbeitsgericht eingereicht werden kann.
Hierbei muss man zunächst wissen, dass es verschiedene Arten von Kündigungen gibt.

Die ordentliche Kündigung ist der Regelfall. Sie beendet das Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Kündigungsfrist, die sich entweder nach dem Arbeitsvertrag, dem Tarifvertrag, der Betriebsvereinbarung oder der gesetzlichen Regelung richtet. Weiterlesen

Die Abfindung im Arbeitsrecht

Gerade seit Beginn der Wirtschaftskrise liest man immer wieder, dass einerseits Banker und Wirtschaftsbosse trotz Zockerei und Fehlverhalten hohe Abfindungen erhalten und dass andererseits viele Arbeitnehmer entlassen werden, ohne einen „goldenen Handschlag“ beim Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis zu erhalten.

Das führt zu Frust und zu der Frage, ob hierauf bei einer Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ein Anspruch besteht und wie hoch eine Abfindung gegebenenfalls zu sein hat.

Ein Rechtsanspruch auf eine Abfindung beim Verlust des Arbeitsplatzes kann bestehen, wenn eine solche in einem Sozialplan oder im Rahmen eines Nachteilsausgleichs geregelt ist oder wenn das Arbeitsverhältnis im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses durch das Arbeitsgericht wegen unüberbrückbarer Differenzen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber trotz fehlender rechtlicher Begründung beendet wird. Weiterlesen

Kündigungsschutz im Arbeitsrecht außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes

Vielfach wird die Ansicht vertreten, dass Arbeitsverhältnisse jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden können, wenn das Kündigungsschutzgesetz nicht anzuwenden ist.

Dies trifft z.B. dann zu, wenn die Wartezeit von 6 Monaten noch nicht erfüllt ist oder wenn eine Kündigung in Kleinbetrieben, also in Betrieben mit weniger als 10 Arbeitnehmern, erfolgt. Diese grundsätzliche Annahme ist allerdings falsch.

Nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts gibt es auch außerhalb der Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes ein bestimmtes Maß an Schutz für den Arbeitnehmer. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber vor einer solchen Kündigung ein Mindestmaß an sozialer Rücksichtnahme walten lassen muss. Insbesondere ist der Arbeitgeber verpflichtet, sein Kündigungsrecht auch außerhalb der Geltung des Kündigungsschutzgesetzes nach Treu und Glauben auszuüben.

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