AutorTorsten Behm

Der Erbfall unter rechtlichem Aspekt

Mit dem Tod einer Person tritt automatisch der so genannte Erbfall ein. Der Verstorbene ist dabei der Erblasser.

Erbe ist, wer bei Tod des Erblassers aufgrund eines Testaments oder eines Erbvertrages oder aufgrund des Gesetzes Rechtsnachfolger des Erblassers wird. Vererbt werden nicht einzelne Gegenstände, sondern immer der ganze Nachlass.

Hierbei handelt es sich um das gesamte Vermögen mit allen Aktivwerten (z.B. Bankvermögen, Bargeld, Gegenstände, Grundstücke, Forderungen etc.) und mit allen Schulden.

Eine Person als Alleinerbe erhält mit dem Erbfall den gesamten Nachlass des Verstorbenen. Sind mehrere Miterben vorhanden, ist jeder zu einem Bruchteil am gesamten Nachlass beteiligt. Bestimmte Nachlassgegenstände, z.B. ein Hausgrundstück, können also nicht für sich allein, sondern nur in der Gesamtheit vererbt werden. Weiterlesen

Die Abfindung im Arbeitsrecht

Gerade seit Beginn der Wirtschaftskrise liest man immer wieder, dass einerseits Banker und Wirtschaftsbosse trotz Zockerei und Fehlverhalten hohe Abfindungen erhalten und dass andererseits viele Arbeitnehmer entlassen werden, ohne einen „goldenen Handschlag“ beim Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis zu erhalten.

Das führt zu Frust und zu der Frage, ob hierauf bei einer Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ein Anspruch besteht und wie hoch eine Abfindung gegebenenfalls zu sein hat.

Ein Rechtsanspruch auf eine Abfindung beim Verlust des Arbeitsplatzes kann bestehen, wenn eine solche in einem Sozialplan oder im Rahmen eines Nachteilsausgleichs geregelt ist oder wenn das Arbeitsverhältnis im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses durch das Arbeitsgericht wegen unüberbrückbarer Differenzen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber trotz fehlender rechtlicher Begründung beendet wird. Weiterlesen

Die Trennung im Scheidungsrecht

Nach mehr oder weniger glücklichen Jahren des Zusammenlebens, kommen Eheleute manchmal an den Punkt, an welchem ein weiteres Zusammenleben für den einen oder anderen oder für beide nicht mehr möglich und sinnvoll ist.

Gründe hierfür können vielfältiger Natur sein. Manchmal haben sich die Eheleute einfach nur auseinandergelebt; manchmal ist auch der eine oder andere eine neue Beziehung eingegangen.
Jedenfalls will einer oder manchmal beide die Scheidung.

Dieser rechtliche Akt bedarf aber bestimmter Voraussetzungen. Nach dem Gesetz kann eine Ehe nur geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Eine Ehe wird dann als gescheitert angesehen, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht. Weiterlesen

Erbrechtsreform in Kraft getreten

Nach langwierigen Diskussionen hat zwischenzeitlich der Bundestag die von der Bundesregierung vorgeschlagene Reform des Erbrechts verabschiedet. Ziel der Reform ist es, auf neue gesellschaftliche Entwicklungen und geänderte Wertvorstellungen einzugehen. Die wichtigsten Punkte der Reform sind dabei folgende:

Es wurde eine Modernisierung bei den Pflichtteilsentziehungsgründen vorgenommen.

Das Pflichtteilsrecht lässt Abkömmlinge, Eltern sowie Ehegatten und den Lebenspartner des Erblassers auch dann am Nachlass teilhaben, wenn sie der Erblasser durch Testament oder Erbvertrag von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen hat. Der Pflichtteil besteht in der Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Weiterlesen

Rentenaufteilung bei Scheidung nach neuem Recht

Zum 01.09.2009 trat ein Gesetz in Kraft, mit welchem der Versorgungsausgleich im Scheidungsverfahren reformiert wird. Der Versorgungsausgleich regelt die Verteilung von Rentenanrechten zwischen Ehegatten nach einer Scheidung.

Rentenanrechte können z.B. in der gesetzlichen Rentenversicherung, in der Beamtenversorgung und durch betriebliche oder private Altersvorsorge entstehen. Scheitert eine Ehe, erhält auch derjenige Ehegatte eine eigenständige Absicherung für Alter und Invalidität, der (z.B. wegen Kindererziehung) auf eigene Erwerbstätigkeit verzichtet hat. Daneben werden die Rentenanrechte des Ehegatten, der während der Ehezeit geringere Anwartschaften erworben hat, erhöht.

Es besteht der Grundsatz der internen Teilung. Das bedeutet, dass jedes in der Ehe aufgebaute Versorgungsanrecht im jeweiligen Versorgungssystem zwischen den Ehegatten hälftig geteilt wird. Weiterlesen